Blog

Wir bloggen an dieser Stelle rund um die Themen unserer Kanzlei, insbesondere Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht, gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Medienrecht, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht usw.), Datenschutzrecht

Urlaub während Elternzeit

Gordon Neumann

Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts können Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses den Erholungsurlaub eines Arbeitnehmers nicht mehr gem. § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG  kürzen.

BGH zum Sternchenhinweis auf vom Gesamtpreis nicht erfasste Artikel

Andreas Will

Es ging um einen Verkaufsprospekt für Möbel, in diesem Falle ein Schlafzimmer. Das Angebot beinhaltete deutlich herausgestellt Schrank, Doppelbett und Nachtkonsolen, die zu einem herausgehobenen Sonderpreis bzw. Gesamtpreis angeboten worden sind.

Framing erlaubt, wenn die Quelle mit Erlaubnis des Rechteinhabers (z.B. auf YouTube) öffentlich zugänglich gemacht bzw. wiedergegeben wird.

Andreas Will

Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12 - Die Realität II

Die Tricks der Ärzte (Stern, 18.6.2015)

Gordon Neumann

Im Magazin "Stern" (Ausgabe Nr 26 vom 18.6.2015) gibt es einen Artikel, der meine eigene Wahrnehmung bestätigt. Unter der Überschrift "Darf's ein bisschen mehr sein? Im Milliardenbusiness Gesundheit wird der Arzt leicht zum Verkäufer.

Keine GEMA-Gebühren für Hintergrund-Musik in Praxis und Büro

Andreas Will

Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. Juni 2015 - I ZR 14/14 *