Wir bloggen an dieser Stelle rund um die Themen unserer Kanzlei, insbesondere Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht, gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Medienrecht, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht usw.), Datenschutzrecht
Haftung bei Nutzung eines Hausnotrufs
Andreas Will
11.05.2017
Der Bundesgerichtshof entschied, dass anders als grundsätzlich im Haftungsrecht eine Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag") zu Gunsten des Auftraggebers bzw.
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den gelben Schein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) vorlegen.
Wie wird die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall berechnet?
Gordon Neumann
10.04.2017
Heute erreicht mich ein Anruf einer Arbeitnehmerin, die als Gesundheitspflegerin ("Krankenschwester") arbeitet. Sie wäre an einem Tag erkrankt, an dem sie mit 10 Arbeitsstunden eingeplant war. Es lag also ein Schichtplan mit der entsprechenden Einteilung vor.
Ich werde in letzter Zeit relativ oft auf die Neuerungen im Schwerbehindertenrecht, bzw. das neue Bundesteilhabegesetz angesprochen. Es herrscht nach meiner Wahrnehmung eine gewisse Unsicherheit: Ist das neue Gesetz schon in Kraft getreten oder kommt das erst noch?
Neues Urteil: Nach der Nachtschicht noch zur Betriebsratssitzung?
Gordon Neumann
20.01.2017
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht werde ich immer wieder gefragt, ob Betriebsratstätigkeiten als Arbeitszeit gelten und wie die Rechtslage ist, wenn zwischen dem Ende der Schicht und einer Betriebsratssitzung nur wenig Zeit liegt.
