Blog

Wir bloggen an dieser Stelle rund um die Themen unserer Kanzlei, insbesondere Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht, gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Medienrecht, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht usw.), Datenschutzrecht

Haben befristet beschäftigte Betriebsratsmitglieder Anspruch auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag?

Gordon Neumann

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich den Fall zu entscheiden, ob ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer, der zwischenzeitlich in den Betriebsrat gewählt wurde, Anspruch auf einen Folgevertrag nach Ablauf der Befristung hat.

"nickelfrei" muss nickelfrei sein

Andreas Will

Wer mit „nickelfrei“ im Hinblick auf Schmuck oder andere Gegenstände (z.B. Brillenfassungen) usw. wirbt, der muss sichergehen, dass das Produkt auch tatsächlich nickelfrei ist.

Werbung mit UVP des Herstellers für Alleinimporteur und Hersteller verboten

Andreas Will

Wer als Allein- Importeur Waren aus dem Ausland bezieht oder diese selbst herstellt, also keine Mitbewerber hat, die dieselben Waren hier vertreiben und die ebenfalls unverbindliche  Preisempfehlungen desselben Herstellers (Generalimporteurs) als Wiederverkäufer erhalten, der darf nicht mit einer

Werbung mit dem Adjektiv "echt" bei Kunst-Schmucksteinen

Andreas Will

Schmuck II

Werbung mit Feingehalt bei vergoldetem / versilbertem Schmuck

Andreas Will

Schmuck I.